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Skandinavien: Man kommt auch ohne Gebühren aus

Studiengebühren

Gebührenfreier Norden

Nach ersten Schätzungen haben heute 13.000 Studierende, SchülerInnen und LehrerInnen in Wiesbaden für ein Umdenken in der Bildungspolitik demonstriert. Zu der Demonstration aufgerufen hatten unter anderem die Organisationskomitees des Internationalen Bildungsstreiks, die hessischen Asten und die GEW. Auch in Darmstadt demonstrierten etwa 300 SchülerInnen und Studierende. Die Schülerinnen und Schüler starteten mit 4 Sternmärschen an ihren Schulen und trafen gegen 9:30 Uhr mit den Studierenden am Luisenplatz zusammen. Von dort aus bewegte sich die Demonstration über die Rheinstraße zum Hauptbahnhof, von wo aus ein Großteil der Teilnehmer mit der Regionalbahn nach Wiesbaden fuhr, um sich der Großdemonstration anzuschließen. „Die Stimmung der Demonstration war bombastisch“, beschreibt Elin Vesper vom AStA der TU Darmstadt. „Besonders freut uns, dass sich trotz des frühem Starts und des schlechten Wetters so viele Schüler und Studierende beteiligten“, ergänzt Frederik Köhler vom Komitee für freie Bildung. „Dies zeigt deutlich, dass die Demonstrierenden auch erhebliche Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen, um ihrem Unmut über die gegenwärtigen Zustände im Bildungssystem Ausdruck zu verleihen.“, fügt er hinzu. Auf Flugblättern und Transparenten forderten die Demonstrierenden unter anderem freien Zugang zu Bildung und die Abschaffung von sämtlichen Bildungsgebühren, die Stärkung der demokratischen Strukturen in den Hochschulen sowie selbstbestimmtes Lernen und Leben statt Leistungs- und Konkurrenzdruck.

In der Studiengebührendebatte wird häufig darauf verwiesen, dass es überall Studiengebühren gäbe und dies somit international üblich sei. Dies geht sogar soweit, dass die (teilweise) Studiengebührenfreiheit in Deutschland als Standortnachteil bezeichnet wird. Konsequent übersehen wird dabei, dass es durchaus auch gute Beispiele von Ländern ohne Studiengebühren gibt. Ein Blick in die nordischen Ländern lohnt sich, sind hier doch eine gute Studienfinanzierung und die Gebührenfreiheit miteinander verbunden. In Finnland beispielsweise erhalten Studierende elternunabhängig 260 Euro monatlich als Förderung. Sowohl in Finnland als auch in Schweden und Norwegen erhalten Studierende zudem Mietkostenzuschüsse und staatliche Garantien für Darlehen.

Keine Studiengebühren

Besonders im Fokus der Studierenden lag die geplante Novelle des Hessischen Hochschulgesetzes (HHG). Mit dem neuen HHG befürchten sie einen Demokratieabbau und die weitere Kommerzialisierung der Hochschulen. „Das neue HHG setzt im wesentlichen das Gegenteil von dem um, wofür während des Bildungsstreiks im Sommer 270.000 Menschen auf die Straße gegangen sind.“, kritisiert Sebastian Ankenbrand von AStA der TU Darmstadt. „Wenn die Landesregierung weiterhin die Forderungen der Studierenden und Schüler so konsequent ignoriert, sollte sie sich besser schon mal auf weitere, heftigere Proteste einstellen. Wir stehen erst am Anfang eines heißen Herbstes!“

Studierendenschaft besetzt das Audimax der Uni Trier

Mit überwältigender Mehrheit hat die Vollversammlung der Studierenden die Besetzung des Audimax beschlossen. Gestärkt durch eine hitzige Diskussion über die allgemeinen Studienbedingungen stellte der Arbeitskreis Protest den Antrag auf unbefristete Besetzung des größten Hörsaals der Universität Trier. Im Schulterschluss mit den Studierenden der Universitäten in Österreich und anderen deutschen Städten monieren sie die derzeitige Situation an den Hochschulen. Es wurden Arbeitsgruppen gebildet, die in den nächsten Tagen inhaltliche Forderungen erarbeiten werden.

Seit den frühen 70ern gibt es keinerlei Studiengebühren in Finnland. Diese wurden seinerzeit auf Beschluss des zuständigen Ministeriums abgeschafft, um allen jungen Menschen gleiche Bildungschancen anzubieten, unabhängig von der individuellen finanziellen oder sozialen Situation. Eine Demonstration und Besetzung in JenaAnfang Strafgebühren für Langzeitstudierende konnte durch einen aktiven Protest der Studierenden erfolgreich beendet werden. Schließlich gelang es 1997 sogar, die Gebührenfreiheit des Studiums gesetzlich zu verankern und somit stärker abzusichern. Finnische Universitäten finanzieren sich zu rund 65 Prozent aus staatlichen Mitteln, wobei die Verteilung über ein System von Zielvereinbarungen erfolgt. Auch in Schweden ist das Studium grundsätzlich gebührenfrei. Der Mittelverteilung liegt ein komplexes System zugrunde, welches unter anderem die eingeschriebenen Studierenden sowie die Quote der Studierenden, die innerhalb des betreffenden Zeitraums eine bestimmte Zahl an Prüfungsleistungen erbringen, zugrunde leg

In Norwegen ist das Studium an staatlichen Hochschulen gebührenfrei. Die Hochschulen werden zum überwiegenden Teil staatlich finanziert. Das traditionelle Verteilungssystem, welches hauptsächlich auf Planstudierendenzahlen basierte, wurde 2002/2003 von einem neuen Modell abgelöst. Dieses besteht aus einer Grundfinanzierung in Höhe von 60 Prozent der gesamten Finanzmittel. Der restliche Teil wird nach Leistungskriterien wie Drittmittelvolumen oder Anzahl der absolvierten Kurse/Module verteilt.

Elterunabhängige Studienfinanzierung

Neben der Studiengebührenfreiheit ist vor allem die ausgereifte Studienfinanzierung in diesen Ländern beispielhaft. In Finnland, Norwegen und Schweden werden alle Studierenden mit einem elternunabhängigen Grundbetrag gefördert. Im Gegensatz zum deutschen BAföG gelangen somit wesentlich mehr Studierende in den Genuss eines staatlich geförderten Studiums. Da die drei Systeme ähnlich funktionieren ist im folgenden beispielhaft das finnische dargestellt.

Heute Morgen versammelten sich in Jena etwa 2000 Studierende, SchülerInnen, Auszubildende, Lehrende und engagierte sowie interessierte Personen zur Demonstration im Rahmen des zweiten bundesweiten Bildungsstreikes 2009. Die Aktion startete mit einigen Redebeiträgen auf dem Campus der Fachhochschule Jena. Von dort aus gingen die Demonstranten zum Campus der Friedrich-Schiller-Universität Jena im Stadtzentrum, wo eine zweite Kundgebung stattfand. Anschließend zogen die Studierenden der Fachhochschule und der Universität durch das Stadtgebiet. An mehreren Stellen fanden Kundgebungen statt. Als die Demonstration das Universitätshauptgebäude erreichte wollten einige Studierenden ihre KommilitonInnen zum mitmachen bewegen. Sie wurden jedoch von der Polizei am Betreten ihrer Universität gehindert. Die Studierenden machten deutlich, dass sie dies nicht akzeptieren. Personen die dennoch in das Gebäude wollten wurden von der Polizei durch den Einsatz von Gewalt am Betreten gehindert. Dies galt auch für Studierende die nicht an der Demonstration teilnahmen, sondern das Hauptgebäude der Universität lediglich betreten wollte, um an Veranstaltungen teilzunehmen. Durch diese Aktionen wurden die Studierenden also auch aktiv am Studieren gehindert. Die BeamtInnen schreckten dabei auch nicht vor dem Einsatz von Pfefferspray zurück. Studierende, die bereits in der Universität waren wurden von der Polizei festgehalten, obwohl keine Gewalt von den Studierenden ausging. Der Demonstrationszug kehrte nach diesem Vorfall geschlossen zurück zur Abschlusskundgebung auf dem Uni-Campus. Anschließend besetzten die Studierenden spontan den größten Hörsaale der Universität und zeigten sich solidarisch mit den anderen BesetzerInnen in ganz Europa.

Hier erhalten alle allein wohnende volljährige Studierende eine Grundförderung von monatlich 259,01 Euro. Voraussetzung ist, das pro Monat 2,5 Kreditpunkte (einem Masterstudiengang entsprechen in Fannland 160 Kreditpunkte) erworben werden. Studierende, die bei den Eltern wohnen, erhalten monatlich 105,96 Euro. Lediglich in diesem Fall ist die Förderung elternabhängig und wird u.U. bei entsprechendem Einkommen der Eltern reduziert. Darüber hinaus sind lediglich Studierende von der Förderung ausgenommen, die z.B. andere Sozialleistungen wie Arbeitslosenunterstützung oder Studienfinanzierungen anderer Staaten erhalten. Ein Zuverdienst in Höhe von 505 Euro ist pro Monat möglich. Die staatliche Studienfinanzierung wird für eine maximale Dauer von 55 Monaten pro Master-Abschluss und 70 Monaten insgesamt geleistet.

Mietzuschuss für Studierende

Unbeeindruckt zog der Demonstrationszug weiter zur Abschlusskundgebung auf den Campus. Jedoch löste sich dieser spontan auf und zog durch die Hörsäle und rief zur Solidarität auf. So fand die Abschlusskundgebung im Hörsaal 1 (Audimax) statt, der sofort als besetzt erklärt wurde.

Freiburg

Neben der Grundförderung erhalten Studierende einen Mietkostenzuschuss von maximal 170 Euro in Höhe von 80 Prozent der Miete. Zusätzlich haben alle Studierenden, die die Grundförderung erhalten, die Möglichkeit, ein staatlich garantiertes (verzinstes) Darlehen zu nehmen. Die Höhe des Darlehens beträgt in der Regel 220 Euro und bei Studierenden im Auslandsaufenthalt bis zu 360 Euro.

Weniger soziale Selektion

Auch in Freiburg wurde lautstark protestiert. 5000 Menschen haben sich zusammengefunden, um ihre Forderungen gemeinsam auf die Straße zu tragen. Einige Studierende waren in dem besetzten Audimax der Uni Freiburg zurückgeblieben. An der heutigen Demonstration beteiligten sich noch einmal deutlich mehr Studierende als noch im Juni. Die Schülerinnen und Schüler sprachen sich gegen das gegliederte Schulsystem, Konkurrenzdruck und Turboabitur aus. Ihr Anteil war wieder erfreulich hoch, wäre aber wohl noch einmal größer gewesen, hätte es nicht im Vorfeld massive Einschüchterungen gegenüber den jungen Bildungsaktivist_innen gegeben.

Besetzung in Bochum

Am Tage wurde auch die Ruhr-Uni Bochum besetzt. Es wird dazu aufgerufen, die BesetzerInnen zu unterstützen.

Flashmobs in Dresden

Heute haben sich in der Dresdner Innenstadt 100-150 Studierende an unangemeldeten Flashmobs und daran anschließender Spontandemonstration zur Universität beteiligt. Damit sollte auf die Verwirtschaftlichung des Studiums aufmerksam gemacht werden und öffentlichkeitswirksam Kritik am Bachelor-Master-System nach außen getragen werden.

SchülerInnen in Frankfurt blieb keine Gelegenheit für schlechte Stimmung

Neben der Studienfinanzierung sind auch soziale Leistungen für Studierende in den nordischen Ländern beispielhaft entwickelt. Die Einrichtungen, die soziale Dienste für Studierende anbieten, sind in allen Ländern sehr eng mit den (verfassten ) Studierendenschaften verbunden und häufig auch von diesen gegründet. Die Studiengebührenfreiheit sowie die staatliche Studienfinanzierung in den nordischen Ländern zeigen bei einem Blick in einschlägige Statistiken ihre Wirkung. So erhalten zum Beispiel 82 Prozent der Studierenden in Finnland die staatliche Grundförderung. Im Vergleich dazu werden lediglich 24 Prozent der Studierenden in Deutschland nach dem BAföG gefördert. Dazu kommt, dass in Finnland der Zuschussanteil mit 83 Prozent (BRD: 50 Prozent) wesentlich höher ist. Während in Deutschland 66 Prozent der Studierenden zur Finanzierung ihres Studiums nebenher arbeiten müssen, sind in Finnland lediglich 50 Prozent der Studierenden erwerbstätig. Diese Zahlen entstammen der vergleichenden Studie EUROSTUDENT 2000, welche ebenso besagt, dass der Anteil der Studierenden aus Arbeiterfamielien in Finnland wesentlich höher ist als in Deutschland. Die Studiengebührenfreiheit und das Studienfinanzierungssystem sind ein wesentlicher Grund dafür.

1.000 Schülerinnen und Schüler beteiligten sich am 17. November am Bildungsstreik in Frankfurt. Dieser fand – wie bereits die letzten Bildungsstreiks – im Rahmen einer bundesweiten Aktionswoche der Bildungsstreik-Bewegung statt. Sie forderten eine bessere Finanzierung der Schulen und ein Bildungssystem, in dem die Chancen nicht vom sozialen Hintergrund der Kinder und Jugendlichen abhängen. Aus Sicht der Protestierenden ist die Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems, also ei_ne Schule für allColin Tück ist Mitglied ime Vors, der entscheidendtand des freien zeusammenschlusses v on studentInnenschSaften (fzs) und stucdiert in Aachen. _hritt in diese Richtung. Außerdem forderten< sie volle Lehrmitte/lfreiheit und vollständpig unentgeltliche Bil>dung für all



Ein Grauen für alle, die ins Netz schreiben


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