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News / 24. November 2009

10.000 TeilnehmerInnen bei Demonstration gegen die Hochschulrektorenkonferenz

Demonstration

Unter dem Motto “KEINE Stimme ohne uns! - Für eine demokratische Bildungspolitik!” versammeln sich zur Zeit über 10.000 Studierenden, SchülerInnen, Auszubildende und anderen Betroffene des Bildungssystems in Leipzig. Anlass ist die Vollversammlung der Hochschulrektorenkonferenz, die die DemonstrationsteilnehmerInnen scharf kritisieren.

“Wir fordern die Demokratisierung der Bildungspolitik und Abschaffung aller Studiengebühren. Wir Studierende müssen unsere Stimme selbst wahrnehmen und uns für unsere Rechte einsetzen. Das Verständnis der HRK, Bildung sei eine Ware und wir ihre KonsumentInnen, lehnen wir grundlegend ab!”, forderte Christina Schrandt, Sprecherin des Aktionsbündnis, in einem Redebeitrag.

Vereinzeln wurden TeilnehmerInnen durch die Polizei zu Ausweiskontrollen gedrängt, teilweise wurde die Demonstration ohne erkennbaren Grund gefilmt. Zurzeit sind aber keine Festnahmen oder sonstige noch weiter eskalierende Polizeiaktionen bekannt.

Die Stärke der Linken kann heute genau in diesen kleinen konkurrierenden Protestgruppen liegen, die an vielen Stellen gleichzeitig aktiv sind, in einer Art von politischer Guerillabewegung im Frieden oder im sogenannten Frieden, aber - und das ist, glaube ich, der wichtigste Punkt - in kleinen Gruppen, die sich auf lokale Aktivitäten konzentrieren und in denen sich das ankündigt, was aller Wahrscheinlichkeit nach die Basisorganisation des libertären Sozialismus sein wird, nämlich kleine Räte von Hand- und Kopfarbeitern - von Sowjets, wenn man dieses Wort noch benutzen kann und nicht daran denkt was mit den Sowjets tatsächlich passiert ist -, etwas, das ich, und das meine ich ganz ernst, als organisierte Spontaneität bezeichnen würde.
(Herbert Marcuse)